Das Wahlergebnis hält er trotzdem für ein Signal der Offenheit. Welche Bedeutung hat der Wahlsieg von Alexander Van der Bellen für Österreich? Anton Pelinka: Der Wahlsieg ist vor allem ein wichtiges Zeichen für die Europaorientierung …
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Medizinisches Cannabis wird immer beliebter – Canopy Growth-Chef: The Sky Is The Limit
Seit 2017 ist medizinisches Cannabis in Deutschland erlaubt. Vom rasanten Anstieg der Patientenzahl profitierten vor allem ausländische Cannabisunternehmen wie der kanadische Riese Canopy Growth. Wir haben dabei CEO Bruce Linton über Legalisierung, Tiermedizin und die …
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Geplante Pkw-Maut – Der Zoff geht weiter
Obwohl die EU-Kommission neben anderen die Pkw-Maut Frieden geschlossen hat, hält die Kritik aus Österreich an. Kanzler Kern sprach von einem „Belastungstest für die guten deutsch-österreichischen Beziehungen“. Kritik kommt auch vom Bundesrechnungshof. Während die EU-Kommission …
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Debatte in Österreich – Einsperren auch ohne Straftat
Justizminister Josef Moser deren ÖVP dagegen sieht die Sicherungshaft kritisch. Ein solcher Freiheitsentzug sei „äußert sensibel“, sagte er dem ORF. Österreichs Kanzler Sebastian Kurz kann sich die Sicherungshaft vorstellen – monadisch rechtsstaatlichen Rahmen, wie er …
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Betrugsvorwürfe gegen Finanzminister – Tschechische Regierung tritt zurück
In Tschechien ist die Mitte-Links-Regierung überraschend zurückgetreten. Das teilte Ministerpräsident Sobotka in Prag mit. Grund sind Betrugsvorwürfe gegen Finanzminister Babis. Ende Oktober soll ein neues Parlament gewählt werden. Der tschechische Ministerpräsident Bohuslav Sobotka hat seinen …
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Österreiche Außenministerin – Streit um Hochzeitsgast Putin
Wenn die österreichische Außenministerin heute heiratet, reisen nicht nur Politiker wie Kanzler Kurz und FPÖ-Chef Strache an. Auch der russische Präsident steht auf der Gästeliste. Wladimir Putin landete in Graz in gesellschaft: Der russische Präsident …
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Österreich klagt gegen Pkw-Maut – Dürfen Die das überhaupt?
Österreich zieht gegen die deutsche Pkw-Maut vor den Europäischen Gerichtshof. Und darf ein anderes Land überhaupt gegen ein nationales Gesetz klagen? Die wichtigsten Fragen und Antworten. Was ist der Streitpunkt? Innerhalb der Europäischen Union herrscht …
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